Politik on Des Wanderers Kladde

Pokémon Go, Datensammelwut, Gamification und Politik

turgaer@posteo.de (turgaer) — Wed, 20 Jul 2016 21:38:50 +0200

Pokémon Go ist spätestens seit ungefähr einer Woche ein Renner. Zwar war das Spiel von Ingress-Entwickler Niantic schon vorher inoffiziell installier- und spielbar, doch zu einer Reihe von Serverüberlastungen kam es erst, als das Location-based-Game unter anderem in Deutschland offiziell gestartet ist. Der Run auf das Spiel und der entsprechende Hype in den sogenannten Massenmedien haben sich gegenseitig befeuert, so dass Pokémon Go das erste Location-based-Game ist, von dem fast jeder Mensch in diesem Land gehört haben dürfte. Da die Anzahl an Spielenden so überwältigend ist, führte das Spiel schon zu einer Reihe von spannenden oder traurigen Seiteneffekten wie dem seltsamen Verhalten von einzelnen Menschen an besonderen Orten, der Auffindung von Leichen, der Verursachung von Verkehrsunfällen, der Aufdeckung von Beziehungsproblemen, aber auch positiven Verwendungen wie der Incentivierung der Teilnahme an politischen Aktionen.

Wahlkampferfahrungen

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 10 May 2014 22:20:16 +0200

In diesem Artikel berichte ich etwas über meine Erfahrungen aus dem Wahlkampf für die Bezirksversammlungs- und Europawahl. Markus Trapp hat das in seinem Blog so wunderbar gemacht (zu Plakatierung, zu Podiumsdiskussion 1, zu Podiumsdiskussion 2), daß ich Lust bekommen habe, mich dem Thema zumindest in einem Artikel zu widmen.

Wahlkampf ist für mich als eher introvertierten und ruhigen Menschen eine echte Herausforderung und eine große Erfahrung, angefangen schon bei der Plakatierung. Inzwischen habe ich mich an das skurrile Gefühl gewöhnt, mein eigenes Gesicht zu entdecken, wenn ich morgens zur Arbeit fahre. Das eigene Gesicht überhaupt das erste Mal im öffentlichen Raum plakatiert zu sehen, ist speziell. Die ersten Tage hatte ich die emotionale Erwartungshaltung, daß mich jeder zweite Mensch auf der Straße schief von der Seite anschaut oder auf mich zukommt und anspricht. Natürlich ist das Quatsch, und mittlerweile hat das nicht nur mein Verstand, sondern auch mein Bauchgefühl begriffen. Angesprochen auf die Plakate haben mich vor allem die Kollegen, im öffentlichen Raum aber nur eine Person an einem Infostand und eine Person direkt beim Plakatieren. Angesichts einer Auflage von 60 Stück, die sich auf die südlicheren Stadtteile von meinem Bezirk Hamburg-Nord (Dulsberg, Barmbek, Uhlenhorst, Hohenfelde) verteilen, war die Chance richtig aufzufallen aber sowieso eher gering.

Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen

turgaer@posteo.de (turgaer) — Thu, 01 May 2014 15:11:32 +0200

Dieser Beitrag wurde ursprünglich auf der Webseite der Piratenpartei Hamburg-Nord veröffentlicht.

Alle Fraktionen in der Bezirksversammlung sprechen sehr gerne von Bürgerbeteiligung. Angesichts von über einem Dutzend aktiver Bürgerinitiativen im Bezirk ist das wenig überraschend. In den letzten Jahren wurden bedingt durch autoritäre Entscheidungen seitens der regierenden SPD, die Interessen und Wünsche der Bürger in Hamburg-Nord entweder gar nicht erst angehört oder einfach übergangen.

Vor allem bei Bebauungsprozessen liegt vieles im Argen. Die meisten Initiativen beziehen sich in ihrem Engagement auf diskussionswürdige Änderungen im Baurecht bei bestimmten Gebieten. Wir wollten einmal genau wissen,

Engagement wirkt!

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 04 Jan 2014 18:34:36 +0200

Als kleines Follow-Up zu meinem Beitrag von letzter Woche über Politikverdrossenheit möchte ich hier einen Bebauungsprozess in meiner direkten Umgebung vorstellen, bei dem sich Menschen engagiert haben und durch ihr Engagement bewiesen haben, daß Einmischung etwas grundlegend bewirken und Dinge verändern kann. Und es müssen nicht einmal Massen an Menschen sein.

Der Prozess betrifft ein Gelände in meinem Stadtteil Hamburg-Dulsberg. Ich sehe das Gelände täglich, wenn ich mit dem Bus zur Arbeit fahre. Es wird von Kleingärten, Behelfsheimen (Eigenheime auf Grabeland) und Kleingewerbe (Teppichreinigung, Wohnwagenhandel) genutzt, gehört aber natürlich der Stadt. Diese möchte es seit mehr als fünf Jahren neu entwickeln und hat dafür einen Bebauungsplan-Entwurf namens “Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7” erschaffen. Der Plan sieht vor, das Gelände komplett als Gewerbegebiet auszuweisen.

Politikverdrossenheit

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sun, 22 Dec 2013 22:00:01 +0200

Als ich neulich gefragt wurde, ob ich nicht zu diesem Thema bloggen wollte, schossen mir ein knappes Dutzend an Stichworten durch den Kopf. Stichworte, die Politikverdrossenheit oder im weiteren Kreis auch Beteiligungsverdrossenheit symbolisieren und ausmachen und die mir durch das knappe Jahr Engagement bei Bürgerinitiativen bzw. durch Gespräche mit einzelnen Bürgern einfielen.

Verdrossenheit setzt sich für mich zusammen aus Resignation, Frustration und einem Teil Wut. Politikverdrossen ist, wer angesprochen auf das Thema vielleicht antwortet wie “Die da oben handeln doch sowieso immer gegen uns!”. Es fallen Worte wie “Verrat am Wähler” oder “Gier nach Pöstchen” gemeinsam mit vielen mehr. Das ist die Wut und die Frustration. Politikverdrossenheit bedeutet aber nicht nur die Wut auf einzelne Parteien, sondern auf das gesamte politische System. Es ist nach dem Glauben des Wählers niemand da, der ihn repräsentiert. Er besitzt nicht nur eine Wut auf die etablierten Parteien, die ihn in der Vergangenheit nach seiner Sichtweise vielleicht verraten haben, sondern es ist auch bei den kleinen Parteien keine Partei vorhanden, von der die Wählerin ernsthaft glaubt etwas bewirken zu können oder sich im System anders verhalten zu können als die schon beteiligten Parteien. Das ist die Resignation.

Howto Bürgerini

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sun, 20 Oct 2013 16:10:21 +0200

Gut, ein Howto wird das hier weniger werden. Eher ein Sammelsurium von Gedanken und Feststellungen, die mir bei der Bürgerinitiative zum Turmbau gekommen sind. Dinge, die gut laufen und wichtig sind. Dinge, die schlecht laufen, was übel ist. Oder auch Dinge, auf die wenig Einfluss gegeben ist und die sich entweder glücklicherweise von selbst ergeben, oder die es eben nicht tun, was zur Folge hat, daß man in andere Punkte mehr Energie investieren muss.

Bürgerbeteiligung am Beispiel von Stadtteilräten

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 17 Aug 2013 22:39:56 +0200

Bürgerbeteiligung steht aktuell im Zentrum der öffentlichen Debatte. Doch welche Möglichkeiten gibt es für Bürger aktuell sich zu beteiligen? In diesem Beitrag wird eine davon behandelt. Dieser Beitrag erschien auch auf der Webseite der Piraten Hamburg-Nord.

In Hamburg gibt es in vielen Stadtteilen sogenannte Stadtteilräte (manchmal auch noch Stadtteilbeiräte oder in ausgewiesenen Sanierungsgebieten Sanierungsbeiräte genannt). Diese bieten für die Bewohner im jeweiligen Stadtteil eine niedrigschwellige Möglichkeit, mit ihren Fragen und Problemen auf politische Vertreter zuzugehen. Darüber hinaus können sie sich als Anwohnervertreter ehrenamtlich dauerhaft für ihren Stadtteil engagieren und damit Veränderungen nach ihren persönlichen Vorstellungen anstoßen und begleiten.

Der Turmbau zu Barmbek oder...

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 08 Jun 2013 20:03:07 +0200

Ein hervorragendes Beispiel dafür, wenn Bezirkspolitik am Bürger vorbei nach dem eigenen Gusto entscheidet und selbst die geringen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung komplett übergangen werden. Daß als Ergebnis dann resultiert, daß die Bürger sprichwörtlich aufbegehren und ihre letzte Chance in einem Bürgerbegehren sehen, ist nur natürlich.

Im Stadtteil Barmbek in Hamburg gibt es direkt am Bahnhof (bzw. der S-/U-Bahn-Station) um den größten Verkehrsknotenpunkt in Barmbek ein großes Sanierungsgebiet namens Barmbek-Nord S1. Das besteht unter anderem aus einem alten und inzwischen leerstehenden Hertie-Kaufhaus, das direkt an einem der Ein-/Ausgänge zum Bahnhof gelegen ist. Dieses Kaufhaus ist bedingt durch seinen langen Leerstand wenig hübsch anzusehen und würde nach den Wünschen der meisten Bürger auch lieber heute als morgen abgerissen. Genau neben dem Hertie-Kaufhaus befindet sich außerdem noch ein ehemaliger Busbahnhof. In dieser Karte sind das Kaufhaus der Block links der Fuhlsbüttler Straße, und der Busbahnhof die Dächer rechts neben der Krüsistraße.

Bürgerbeteiligung am Beispiel von Bebauungsverfahren

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sun, 19 May 2013 18:31:02 +0200

Einer der Punkte, die mich seit dem Beginn meiner Mitgliedschaft bei den Piraten nach und nach mehr in den Bann gezogen hat, war die Orientierung hin zu gelebter Bürgerbeteiligung. Das liegt natürlich unter anderem auch an meiner Zugehörigkeit zur Untergliederung zum Bezirk Hamburg-Nord, die sich dieses Thema ganz oben auf die Fahne geschrieben hat. Doch was ist nun Bürgerbeteiligung eigentlich?

Meines Erachtens ist dies vor allem die Einbeziehung oder Integration des Bürgers in politische Prozesse, die den Bürger besonders betreffen und/oder für die der Bürger sich besonders interessiert. Ein besonders einleuchtendes Beispiel ist hier die Beteiligung von Anwohnern an Prozessen zur Städteplanung, wie beispielsweise Bebauungsplänen, weil Bürger hier durch ihre physisch vorhandene, direkte Anwohnerschaft schon auf den ersten Blick besonders betroffen sind. Ein anderes Beispiel könnte aber auch eine Einrichtung der Jugendhilfe sein, bei der eine Kürzung von Zuschüssen vom Bezirk beschlossen wird.

Themen mit Köpf(ch)en, ein Diskussionsbeitrag

turgaer@posteo.de (turgaer) — Tue, 15 Jan 2013 19:51:47 +0200

Bei SpOn wurde kürzlich über ein Vorhaben des Bundesvorstandes der Piratenpartei berichtet, das an vielen Stellen plakativ mit den drei Worten ‘Köpfe statt Themen’ zusammengefasst wurde. Basisdemokratie ist eines der wichtigsten Merkmale bei den Piraten, und natürlich gab es Kritik. Meines Erachtens beißt sich die Idee, daß sich der Bundesvorstand auch zu Themen äußert, zu denen es keinen Parteikonsens gibt, aber nicht gravierend mit dem Ideal der Basisdemokratie.

Der Bundesvorstand der Piratenpartei ist, obwohl kein Mitglied der Basis mehr, nun trotzdem ein Mitglied der Piratenpartei, das durch die Basis auf Grund vorangegangener Wahlen legitimiert ist in einer öffentlichen und stark beobachteten Position für die Partei zu sprechen. Das Ideal ist zwar, daß der Bundesvorstand nur die Positionen öffentlich vertritt, für die es einen Parteikonsens gibt. Doch ist er, auch wenn er nun Positionen zu Themen bezieht, zu denen es keinen Konsens gibt, immer noch durch die Basis legitimiert. Damit ist Basisdemokratie in Kombination mit dieser Legitimierung genau dann gegeben, wenn bei Äußerungen des Bundesvorstandes deutlich wird, ob diese Äußerung eine persönliche Position des Piraten ist oder ob die Äußerung den Konsens vertritt, der von der Basis der Piratenpartei definiert wurde.