Hamburg on Des Wanderers Kladde

Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen

turgaer@posteo.de (turgaer) — Thu, 01 May 2014 15:11:32 +0200

Dieser Beitrag wurde ursprünglich auf der Webseite der Piratenpartei Hamburg-Nord veröffentlicht.

Alle Fraktionen in der Bezirksversammlung sprechen sehr gerne von Bürgerbeteiligung. Angesichts von über einem Dutzend aktiver Bürgerinitiativen im Bezirk ist das wenig überraschend. In den letzten Jahren wurden bedingt durch autoritäre Entscheidungen seitens der regierenden SPD, die Interessen und Wünsche der Bürger in Hamburg-Nord entweder gar nicht erst angehört oder einfach übergangen.

Vor allem bei Bebauungsprozessen liegt vieles im Argen. Die meisten Initiativen beziehen sich in ihrem Engagement auf diskussionswürdige Änderungen im Baurecht bei bestimmten Gebieten. Wir wollten einmal genau wissen,

Engagement wirkt!

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 04 Jan 2014 18:34:36 +0200

Als kleines Follow-Up zu meinem Beitrag von letzter Woche über Politikverdrossenheit möchte ich hier einen Bebauungsprozess in meiner direkten Umgebung vorstellen, bei dem sich Menschen engagiert haben und durch ihr Engagement bewiesen haben, daß Einmischung etwas grundlegend bewirken und Dinge verändern kann. Und es müssen nicht einmal Massen an Menschen sein.

Der Prozess betrifft ein Gelände in meinem Stadtteil Hamburg-Dulsberg. Ich sehe das Gelände täglich, wenn ich mit dem Bus zur Arbeit fahre. Es wird von Kleingärten, Behelfsheimen (Eigenheime auf Grabeland) und Kleingewerbe (Teppichreinigung, Wohnwagenhandel) genutzt, gehört aber natürlich der Stadt. Diese möchte es seit mehr als fünf Jahren neu entwickeln und hat dafür einen Bebauungsplan-Entwurf namens “Dulsberg 6 / Barmbek-Süd 7” erschaffen. Der Plan sieht vor, das Gelände komplett als Gewerbegebiet auszuweisen.

Bürgerbeteiligung am Beispiel von Stadtteilräten

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 17 Aug 2013 22:39:56 +0200

Bürgerbeteiligung steht aktuell im Zentrum der öffentlichen Debatte. Doch welche Möglichkeiten gibt es für Bürger aktuell sich zu beteiligen? In diesem Beitrag wird eine davon behandelt. Dieser Beitrag erschien auch auf der Webseite der Piraten Hamburg-Nord.

In Hamburg gibt es in vielen Stadtteilen sogenannte Stadtteilräte (manchmal auch noch Stadtteilbeiräte oder in ausgewiesenen Sanierungsgebieten Sanierungsbeiräte genannt). Diese bieten für die Bewohner im jeweiligen Stadtteil eine niedrigschwellige Möglichkeit, mit ihren Fragen und Problemen auf politische Vertreter zuzugehen. Darüber hinaus können sie sich als Anwohnervertreter ehrenamtlich dauerhaft für ihren Stadtteil engagieren und damit Veränderungen nach ihren persönlichen Vorstellungen anstoßen und begleiten.

Der Turmbau zu Barmbek oder...

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 08 Jun 2013 20:03:07 +0200

Ein hervorragendes Beispiel dafür, wenn Bezirkspolitik am Bürger vorbei nach dem eigenen Gusto entscheidet und selbst die geringen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung komplett übergangen werden. Daß als Ergebnis dann resultiert, daß die Bürger sprichwörtlich aufbegehren und ihre letzte Chance in einem Bürgerbegehren sehen, ist nur natürlich.

Im Stadtteil Barmbek in Hamburg gibt es direkt am Bahnhof (bzw. der S-/U-Bahn-Station) um den größten Verkehrsknotenpunkt in Barmbek ein großes Sanierungsgebiet namens Barmbek-Nord S1. Das besteht unter anderem aus einem alten und inzwischen leerstehenden Hertie-Kaufhaus, das direkt an einem der Ein-/Ausgänge zum Bahnhof gelegen ist. Dieses Kaufhaus ist bedingt durch seinen langen Leerstand wenig hübsch anzusehen und würde nach den Wünschen der meisten Bürger auch lieber heute als morgen abgerissen. Genau neben dem Hertie-Kaufhaus befindet sich außerdem noch ein ehemaliger Busbahnhof. In dieser Karte sind das Kaufhaus der Block links der Fuhlsbüttler Straße, und der Busbahnhof die Dächer rechts neben der Krüsistraße.

Freifunk - Internet für alle

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 16 Mar 2013 15:22:26 +0200

Vor ungefähr zwei Monaten hatte ich zum ersten Mal vom Thema Freifunk gehört und war sofort begeistert (inzwischen hat iheartdigitallife.de schon was dazu geschrieben). Bei diesem Projekt kann jeder dazu bereitwillige Mensch einen Teil seiner Internet-Bandbreite (beispielsweise einen privaten DSL-Anschluss) der Öffentlichkeit in seiner direkten Umgebung via eines freien WLAN-Hotspots zur Verfügung stellen. Potenzielle Zielgruppen sind z.B. Touristen, die in ihrem Domizil kein Internet vorfinden, oder Menschen, die sich aktuell keinen Internet-Anschluss leisten können und auf Internet-Cafés oder eben freie WLAN-Hotspots angewiesen sind. Freifunknetze bilden sich aktuell vor allem in größeren Städten und Metropolen wie Hamburg. Auf engem Raum sammeln sich hier eine Vielzahl an Internetanschlüssen, die auch in den meisten Fällen zwar mit einem aktivierten WLAN-Router versehen sind, der aber nach außen nicht offen, sondern mit einem Kennwort verschlüsselt ist. Das ist natürlich auch sehr sinnvoll, denn ehrlicherweise möchte man sein Heimnetzwerk nicht einfach der Allgemeinheit öffnen, da ansonsten zu befürchten wäre, daß beispielsweise der Onlinebanking-Verkehr - natürlich sollte man kritische Dinge wie Onlinebanking sowieso nicht über ein WLAN durchführen, aber der Punkt wird wohl klar - abgehorcht werden könnte oder die gerade aktuell vorhandenen und noch nicht behobenen Sicherheitslücken in beispielsweise Windowsrechnern zu vom Anwender nicht erwünschten Aktionen mißbraucht werden könnten.