Bürgerbeteiligung on Des Wanderers Kladde

Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplänen

turgaer@posteo.de (turgaer) — Thu, 01 May 2014 15:11:32 +0200

Dieser Beitrag wurde ursprünglich auf der Webseite der Piratenpartei Hamburg-Nord veröffentlicht.

Alle Fraktionen in der Bezirksversammlung sprechen sehr gerne von Bürgerbeteiligung. Angesichts von über einem Dutzend aktiver Bürgerinitiativen im Bezirk ist das wenig überraschend. In den letzten Jahren wurden bedingt durch autoritäre Entscheidungen seitens der regierenden SPD, die Interessen und Wünsche der Bürger in Hamburg-Nord entweder gar nicht erst angehört oder einfach übergangen.

Vor allem bei Bebauungsprozessen liegt vieles im Argen. Die meisten Initiativen beziehen sich in ihrem Engagement auf diskussionswürdige Änderungen im Baurecht bei bestimmten Gebieten. Wir wollten einmal genau wissen,

Howto Bürgerini

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sun, 20 Oct 2013 16:10:21 +0200

Gut, ein Howto wird das hier weniger werden. Eher ein Sammelsurium von Gedanken und Feststellungen, die mir bei der Bürgerinitiative zum Turmbau gekommen sind. Dinge, die gut laufen und wichtig sind. Dinge, die schlecht laufen, was übel ist. Oder auch Dinge, auf die wenig Einfluss gegeben ist und die sich entweder glücklicherweise von selbst ergeben, oder die es eben nicht tun, was zur Folge hat, daß man in andere Punkte mehr Energie investieren muss.

Bürgerbeteiligung am Beispiel von Stadtteilräten

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 17 Aug 2013 22:39:56 +0200

Bürgerbeteiligung steht aktuell im Zentrum der öffentlichen Debatte. Doch welche Möglichkeiten gibt es für Bürger aktuell sich zu beteiligen? In diesem Beitrag wird eine davon behandelt. Dieser Beitrag erschien auch auf der Webseite der Piraten Hamburg-Nord.

In Hamburg gibt es in vielen Stadtteilen sogenannte Stadtteilräte (manchmal auch noch Stadtteilbeiräte oder in ausgewiesenen Sanierungsgebieten Sanierungsbeiräte genannt). Diese bieten für die Bewohner im jeweiligen Stadtteil eine niedrigschwellige Möglichkeit, mit ihren Fragen und Problemen auf politische Vertreter zuzugehen. Darüber hinaus können sie sich als Anwohnervertreter ehrenamtlich dauerhaft für ihren Stadtteil engagieren und damit Veränderungen nach ihren persönlichen Vorstellungen anstoßen und begleiten.

Der Turmbau zu Barmbek oder...

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sat, 08 Jun 2013 20:03:07 +0200

Ein hervorragendes Beispiel dafür, wenn Bezirkspolitik am Bürger vorbei nach dem eigenen Gusto entscheidet und selbst die geringen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung komplett übergangen werden. Daß als Ergebnis dann resultiert, daß die Bürger sprichwörtlich aufbegehren und ihre letzte Chance in einem Bürgerbegehren sehen, ist nur natürlich.

Im Stadtteil Barmbek in Hamburg gibt es direkt am Bahnhof (bzw. der S-/U-Bahn-Station) um den größten Verkehrsknotenpunkt in Barmbek ein großes Sanierungsgebiet namens Barmbek-Nord S1. Das besteht unter anderem aus einem alten und inzwischen leerstehenden Hertie-Kaufhaus, das direkt an einem der Ein-/Ausgänge zum Bahnhof gelegen ist. Dieses Kaufhaus ist bedingt durch seinen langen Leerstand wenig hübsch anzusehen und würde nach den Wünschen der meisten Bürger auch lieber heute als morgen abgerissen. Genau neben dem Hertie-Kaufhaus befindet sich außerdem noch ein ehemaliger Busbahnhof. In dieser Karte sind das Kaufhaus der Block links der Fuhlsbüttler Straße, und der Busbahnhof die Dächer rechts neben der Krüsistraße.

Bürgerbeteiligung am Beispiel von Bebauungsverfahren

turgaer@posteo.de (turgaer) — Sun, 19 May 2013 18:31:02 +0200

Einer der Punkte, die mich seit dem Beginn meiner Mitgliedschaft bei den Piraten nach und nach mehr in den Bann gezogen hat, war die Orientierung hin zu gelebter Bürgerbeteiligung. Das liegt natürlich unter anderem auch an meiner Zugehörigkeit zur Untergliederung zum Bezirk Hamburg-Nord, die sich dieses Thema ganz oben auf die Fahne geschrieben hat. Doch was ist nun Bürgerbeteiligung eigentlich?

Meines Erachtens ist dies vor allem die Einbeziehung oder Integration des Bürgers in politische Prozesse, die den Bürger besonders betreffen und/oder für die der Bürger sich besonders interessiert. Ein besonders einleuchtendes Beispiel ist hier die Beteiligung von Anwohnern an Prozessen zur Städteplanung, wie beispielsweise Bebauungsplänen, weil Bürger hier durch ihre physisch vorhandene, direkte Anwohnerschaft schon auf den ersten Blick besonders betroffen sind. Ein anderes Beispiel könnte aber auch eine Einrichtung der Jugendhilfe sein, bei der eine Kürzung von Zuschüssen vom Bezirk beschlossen wird.